Kein überteuertes und fremdgesteuertes Fernsehen: Nein zum K-Netz-Verkauf

(SP Riehen, 6. Mai 2012) Nach dem deutlichen Nein zum K-Netz-Verkauf verlangt die SP Riehen vom Gemeinderat, dass er bis diesen Herbst dem Einwohnerrat Varianten vorlegt, wie das K-Netz als öffentliches Netz in die Zukunft geführt werden kann.

Zusammen mit dem überparteilichen Abstimmungskomitee ist es der SP gelungen, deutlich zu machen, dass ein öffentliches K-Netz günstiger und demokratischer ist. Es gibt verschiedene Möglichkeiten, dieses in die Zukunft zu führen. Insbesondere in der Zusammenarbeit mit regionalen Partnern liegt eine grosse Chance.

Der Gemeinderat hat in seiner Vorlage diese Möglichkeit kaum geprüft, da er schon sehr früh nur der Verkaufsstrategie gefolgt ist. Hier liegt wohl der Hauptgrund für die Niederlage der Verkaufsbefürworter. Mit einer Motion verlangt nun die SP, dass der Gemeinderat dem Einwohnerrat bis im Herbst eine entscheidungsreife Vorlage mit Varianten vorlegt.

Spektakuläres Ergebnis
Angesichts dessen, dass die SP im Einwohnerrat als einzige Partei geschlossen gegen den Verkauf war, wertet der Parteipräsident der SP Riehen, Martin Leschhorn Strebel, den Erfolg als spektakulär: „Wir konnten früh schon zeigen, dass es starke Alternativen zum Verkauf gibt, von welchen die ganze Bevölkerung profitieren kann. Dank einer offenen und überzeugenden Kampagne haben sich schliesslich Exponenten und Exponentinnen auch von anderen Parteien zusammen mit der SP für ein Nein engagiert – dies war letztlich entscheidend für den Erfolg.“

Für weitere Informationen

Martin Leschhorn Strebel, Präsident der SP Riehen, 079 673 02 24
Franziska Roth, Einwohnerrätin und Fraktionspräsidentin der  SP Riehen, 079 624 72 12

In der zweitletzten Ausgabe der Riehener Zeitung vor der Abstimmung sind nochmals sieben Leserinnen- und Leserbriefe zum Thema erschienen: Sieben interessante Argumente, sieben engagierte Voten, sieben Mal Nein zum K-Netz-Verkauf. kabelnetzriehen.com dokumentiert diese Seite und bringt an dieser Stelle einige Auszüge.

“Ich möchte, dass auch in Riehen ein kostengünstiges Superangebot wie z.B. das der GGA Pratteln genutzt werden kann. Ich möchte zudem, dass meine Daten sicher sind und meine Privatsphäre geschützt bleibt. Ich möchte, dass Riehen für kleine Computerfirmen mit grosser Wertschöpfung attraktiver wird usw. Mit einem Nein zum Verkauf des K-Netzes wird all das möglich sein.”

“An eine Lösung Gründung «Stiftung Kabelnetz Riehen», eventuell mit Anschluss in Basel, wurde nie gedacht. Sie drängt sich nun geradezu auf. Das Ei des Kolumbus. Jährliche Mieteinnahmen, keine Unterhaltskosten, Kontrollmöglichkeit, Aktiven bleiben im Bestand. Also nochmals über die Bücher und vorerst mal NEIN stimmen!”

“Ich möchte das K-Netz nicht nochmals über erhöhte Gebühren bezahlen und sage deshalb aus Überzeugung NEIN zu einem Verkauf.”

“Deshalb bin ich nicht bereit, das Riehener Kabelnetz an diesen amerikanischen Konzern zu verkaufen, umso mehr als es Alternativen gibt. Man muss nur über die Gemeindegrenzen schauen. In Pratteln und Reinach gibt es Modelle, die sehr wohl auch in Riehen funktionieren würden. Diese sind günstiger und bürgernäher. Ich, als Konsument und Bürger, ziehe diese Lösungen vor – darum werde ich den Verkauf des K-Netzes mit Überzeugung ablehnen.”

“Im Gegensatz zu anderen Anbietern leitet die interGGA die frei empfangbaren digitalen Free-to-Air-Programme gebührenfrei an die Konsumentinnen und Konsumenten weiter. (…) Nach all dem stimme ich NEIN zum Verkauf des Kabelnetzes.”

“Mit einem Nein zum K-Netz-Verkauf wird es nun endlich möglich, das Potenzial des hervorragenden Riehener Netzes endlich richtig zu nutzen.”

“Global denken – lokal handeln – Nein zum K-Netz-Verkauf”

Die Leserbriefseite der Riehener-Zeitung vom 27. April 2012 (pdf)

In einer Medienmitteilung teilt die SP Riehen heute folgendes mit: “Sollten die Riehener Stimmbürgerinnen und Stimmbürger am 6. Mai 2012 den Verkauf des gemeindeeigenen Kommunikationsnetzes (K-Netz) ablehnen, wird die SP Fraktion in einer Motion verlangen, dass sich der  Gemeinderat umgehend für eine zukunftweisende Weiterführung des K-Netzes als öffentliches Netz engagiert.” Wir dokumentieren die gesamte Medienmitteilung. 

Wenn der Verkauf des technisch hervorragenden Kabelnetzes abgelehnt werden sollte, kann das nicht heissen, dass alles beim Alten bleibt.

Vergleiche mit anderen Gemeinden zeigen, dass ein selbstgeführtes K-Netz ihren Bewohnerinnen und Bewohnern preislich und technisch sehr attraktive Angebote machen kann. Auch zur Rechtsform, in welcher ein öffentliches Netz geführt wird, gibt es verschiedene Varianten.

Im Falle einer Ablehnung der Verkaufsvorlage möchte die SP Einwohnerratsfraktion den Gemeinderat verpflichten, umgehend Massnahmen einzuleiten, um dem Einwohnerrat bis im kommenden September in diesem Sinne Varianten vorzulegen, wie das K-Netz als öffentliches Netz in die Zukunft geführt werden kann.

Zwar steht für die SP eine regionale Zusammenarbeit mit einer GGA einer der benachbarten Gemeinden im Vordergrund, sie möchte dem Gemeinderat aber die Chance lassen, auch andere Varianten zu prüfen.

Für weitere Information

Roland Lötscher, Einwohnerrat, SP Riehen, 079 746 16 88

Franziska Roth, Einwohnerrätin und Fraktionspräsidentin der  SP Riehen, 079 624 72 12

Am 20. April 2012 hat die Riehener-Zeitung einen Kommentar veröffentlicht, in dem sich die zuständige Redaktorin gegen den Verkauf ausspricht. Wir veröffentlichen hier Auszügen davon.

“(…) Ich lasse mich mit aller Anstrengung nicht von Hinweisen verlocken, bei kleineren Firmen blieben mir Gesprächsversuche mit Call-Centers erspart. Und genauso wenig von allzu kämpferisch vorgetragenen Parteiparolen. Hingegen lasse ich mich von offen kommunizierten Tatsachen und Vorhaben überzeugen. So offen und überzeugend der Gemeinderat den gewünschten Verkauf des K-Netzes erklärte, auf eigene Grenzen und Unsicherheiten hinwies und in diesem Rahmen eine gewissenhaft evaluierte Lösung präsentierte – die Argumente der Verkaufsgegner überzeugen aufgrund der aufgezeigten Alternativen ungleich mehr. Unverschlüsselte Sender und niedrige Abopreise ohne Subventionen – das könnte Misstrauen wecken, würde es nicht bereits an anderen Orten umgesetzt. Mit der gleichen Konkurrenz und mit Abonnenten, die aufgrund günstiger Tarife dieser den Rücken kehren. Holen wir also guten Mutes den Ferrari aus der Garage.”

(Riehener-Zeitung, 20.4.12., S. 2)

Am 16. April haben das befürwortende und das gegnerische Abstimmungskomitee ein gemeinsames Podium durchgeführt. Dabei sind drei Punkte endlich geklärt worden, die bislang offen im Raum standen.

Immer wieder werden wir Gegnerinnen und Gegner des K-Netz-Verkaufs auf der Strasse gefragt, weshalb der Gemeinde- und Einwohnerrat und eigentlich andere Optionen zum Verkauf nie geprüft habe. Jetzt ist klar, dass das ganze politische Verfahren nur auf den Verkauf ausgerichtet war und die Prüfung einer zukunftsweisenden Strategie bewusst nicht in Angriff genommen wurde. Dies zeigte sich am Podium bei verschiedenen Punkten, welche die Befürworter eingestanden haben:
1. Alternativen wurden nie geprüft: Auf dem Podium bestätigten die Befüworter, dass von Beginn an ausschliesslich der Verkauf geprüft wurden. Andere Optionen, das K-Netz als öffentliches Netz weiterzuführen, wurden nicht einmal angesehen.

2. Experte der Gemeinde war Experte für Verkauf von Gemeindenetzen: Die zuständige Einwohnerratsfraktion wurde von einem Experten beraten, der schweizweit Gemeinden darin berät, wie sie ihr K-Netz verkaufen können.

3. Das Riehener K-Netz ist top: Das Riehener K-Netz ist schweizweit eines der besten und bereits auch schon mit Glasfasern ausgerüstet – auch die Verkaufsbefürworter haben das anerkannt. Der immer wieder erwähnte Investitionsbedarf gehört ins Reich der Märchen.

Die von uns eingeladenen Vertreter von basellandschaftlichen, kommunal geführten Netzen konnten deutlich machen, dass sie durchs Band günstiger als die Konkurrenz sind und die Programme unverschlüsselt gesendet werden. In Pratteln baut die Swisscom zurzeit auch ein Glasfasernetz. Trotzdem verlieren sie keine Kunden an die Konkurrenz – im Gegenteil.

Der K-Netz-Verkauf wurde in grosser Eile durch den Einwohnerrat geboxt, ohne dass sich die politischen Verantwortlichen die wirklich wichtigen Fragen gestellt hätten. Die Folge davon zeigen sich jetzt auch in den Argumenten der Befüworter, die ziemlich unfundiert daherkommen. Hier fühlen wir diesen auf den Zahn.

Mythos 1. Konkurrenzdruck durch swisscom – dem Riehener K-Netz würden die Kunden davon laufen: Noch immer nutzen 88,5% der Riehener und Riehenerinnen das gemeindeeigne K-Netz. In der Tat wechseln einige zur swisscom. Das hat aber damit zu tun, dass die swisscom zurzeit mit Lockangeboten einerseits versucht Kunden abzuwerben und andererseits das Riehener K-Netz sich bislang sehr schlecht selber verkauft hat. Ruedi Brassel, Gemeinderat in Pratteln, ist politischer Verantwortlicher des dortigen, lokalen und höchst erfolgreichen K-Netzes. Zur Konkurrenzsituation meint er: “Unsere Kundenzahlen halten sich stabil. Auch bei uns wechseln Kunden zur Konkurrenz, doch die kommen meist schon bald wieder zurück, weil wir um ein vielfaches günstiger sind.”

Mythos 2. Millioneninvestitionen stünden an und diese müssten die Steurzahler berappen: Das Riehener Netz ist in ausgezeichnetem Zustand und mit hochmodernen und leistungfähigen Kabeln ausgestattet. In den nächsten Jahren sind keine aussergewöhnlichen Investitionen notwendig. Aber klar, wer auch immer das Netz besitzt, muss irgendwann Investitionen tätigen. Bezahlen müssen dies immer die Nutzer durch die Gebühren. Dies wird auch bei der upc cablecom der Fall sein. Doch zu einem höheren Preis, muss sie doch auch noch den Kaufpreis amortisieren. Ausserdem wird sie selbst bestimmen, wer die notwendigen Arbeiten ausführen wird. Im Gegensatz zum K-Netz im Gemeindebesitz wird aber das lokale Gewerbe nicht davon profitiern.

Mythos 3. Dank eines gemeindeeigenen Kanals behält die Gemeinde die Kontrolle: Eines der lustigsten Argumente der Verkaufturbos. Der gemeindeeigene Kanal, den sich die Gemeinde bei der upc cablecom noch schnell ausbedungen hat, als sich das Referendum abgezeichnete hat, zeigt, dass den Befürwortern selbst Bang vor den Konsequenzen eines Verkaufs geworden ist. Der gemeindeeigene Kanal ist zwar nett fürs Gemeindemarketing, mehr aber nicht. Es verhindert aber nicht, dass über das Kabelnetz, über die darauf angebotenen Leistungen oder einen möglichen späteren Weiterverkauf nur noch jemand bestimmt – die sich in US-Besitz befindliche cablecom.

Argumente mit Hand und Fuss gegen den Verkauf finden Sie hier

In diesen Tagen haben die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger die Abstimmungsunterlagen erhalten. Nein-Komiteemitglied Felix Werner kommentiert für kabelnetzriehen.com die gemeinderätliche Argumentation.

In der Broschüre zur Abstimmung über den Verkauf des Riehener Kabelnetzes dominieren Angst und Pessimismus: Sorge um Zukunftschancen, Angst vor Konkurrenz, vor Risiken, vor dem Verlust von Marktanteilen und die Angst davor, weiter Verantwortung für ein eigenes Kommunikationsnetz zu übernehmen, welches wie in Arlesheim, Birsfelden, Pratteln, Reinach und vielen anderen Gemeinden bestens funktioniert und der Bevölkerung ermöglicht, preisgünstige Leistungen zu beziehen.

Verwalten – statt bewirtschaften
Man gewinnt den Eindruck, das Kabelnetz stelle für den Einwohnerrat und den Gemeinderat eine gewaltige Belastung dar. So ist es auch nicht verwunderlich, dass das Netz bis heute eher verwaltet als bewirtschaftet wurde. Ansätze zur aktiven Vermarktung sind überhaupt nicht auszumachen – und trotzdem setzen aktuell 88,5% der Haushalte auf dieses Netz.

Das Vorhaben, es nun ohne  Ausschreibungsverfahren aufgrund des Rats eines Experten zu verschachern, wird zurecht kritisiert.

Mit einem NEIN zum Verkauf am 6. Mai wird der Weg frei für eine saubere Bestandesaufnahme und eine ordentliche Prüfung aller Alternativen.

Felix Werner, Komitee “Nein zum K-Netz-Verkauf”

PS: Einige Argumente, die nun in der Abstimmungsbroschüre auftauchen, hat kabelnetzriehen.com bereits an anderer Stelle widerlegt: Schräge Informationsschreiben der Gemeinde

(Riehen, 12.4.2012) Das überparteiliche Abstimmungskomitee „NEIN zum K-Netz-Verkauf in Riehen“ hat heute seine Argumente zur kommunalen Abstimmung vom 6. Mai vorgestellt. Es wendet sich gegen den Verkauf, weil nur die öffentliche Kontrolle des K-Netzes vor Missbrauch schützt und günstige Tarife garantiert.

Das Referendum gegen den Verkauf des Riehener Kommunikationsnetzes wurde von der SP Riehen erfolgreich ergriffen: In nur knapp vier Wochen sammelte die SP über 750 Unterschriften. „Aufgefallen ist uns aber bereits auf der Strasse, dass der Widerstand gegen den Verkauf sehr breit ist“, sagte Martin Leschhorn Strebel, Präsident der SP Riehen. Deshalb sei es nicht erstaunlich, dass sich im überparteilichen Komitee auch Vertreterinnen und Vertreter der Grünen Partei, der EVP, der FDP und der LDP engagierten.

Breit abgestützte Argumente gegen den Verkauf
Die Argumentation der Nein-Kampagne fusst auf zwei Kernelementen. Die Gegner rechnen erstens mit einem Kostenschub für die Riehener Konsumentinnen und Konsumenten und stützen sich dabei auf Vergleiche zwischen öffentlichen und privaten Netzen. Zweitens weisen sie darauf hin, dass nur ein öffentliches K-Netz verhindern kann, dass beliebte Programme oder solche, welche einem öffentlichen Interesse entsprechen, aus dem Grundangebot gekippt werden – wie dies andernorts bereits geschehen ist.

Ein liberales Nein
Felix Werner (LDP), legte dar, weshalb der Verkauf auch aus bürgerlicher Sicht nicht sinnvoll ist: „Es ist auch aus liberaler Sicht fragwürdig, wenn Infrastruktur an einen Anbieter verkauft wird, von dem niemand weiss, wo er in zehn Jahren steht.“ Die Bereitschaft von ups cablecom beweist, dass das Riehener K-Netz attraktiv und zukunftsfähig ist. Bei einem Verkauf an upc cablecom müssten Riehenerinnen und Riehener zusätzlich zu künftigen Investitionen den Kaufpreis von 11 Mio. Franken refinanzieren.

Zukunftsweisendes Nein
Einwohnerrätin und SP Fraktionspräsidentin Franziska Roth legte dar, wie es überhaupt zum Verkaufsentscheid gekommen sei. Es ist auffallend, dass eine grundsätzliche, strategische Auseinandersetzung gar nicht stattgefunden hat. So habe es eine den Gemeinderat beratende Strategiegruppe gegeben, doch sei diese seit zwei Jahren nicht mehr zusammen getreten. „Ich habe den Verdacht, dass sich die Verantwortlichen gar nicht grundsätzlich mit dem zukunftsweisenden Potential unseres K-Netzes auseinandersetzen wollten,“ betonte Franziska Roth. Dabei zeigen gerade verschiedene Baselbieter Gemeinden, welche Möglichkeiten ein öffentliches K-Netz bieten. Franziska Roth: „Ein Nein zum K-Netzverkauf bietet die Chance, das Riehener K-Netz auf die Bedürfnisse der Bevölkerung und der hier ansässigen Unternehmen auszurichten.“

Weitere Informationen:
Martin Leschhorn Strebel, 079 673 02 24
Franziska Roth, 079 624 72 12
Felix Werner, 079 322 05 56

Dokumentation der Statements von Martin Leschhorn Strebel, Felix Werner und Franziska Roth (pdf)

Am 12. Abril 2012 hat das überparteiliche Abstimmungskomitee “Nein zum K-Netz-Verkauf” den Medien ihre Kampagne und Argumente zur Abstimmung vorgestellt. Wir dokumentieren hier die Medienunterlagen.

Medienmitteilung vom 12. Mai 2012: Das Nein zum K-Netzverkauf als Chance für Riehen

Dokumentation der Statements von Martin Leschhorn Strebel, Felix Werner und Franziska Roth (pdf)

Pro: Thomas Strahm (LDP), Jürg Sollberger (EVP)

Contra: Franziska Roth (SP), Felix Werner (LDP)

Moderation: Toprak Yerguz, Riehener Zeitung

Experten aus beiden Lagern stehen für Fragen und Diskussionspunkte zur Verfügung.

Montag, den 16. April 2012, 19.30 Uhr
Haus der Vereine, Kellertheater